Verfassung von Brandenburg ⇐ Artikelentwürfe

[Anonymous]

Die „Verfassung des Landes Brandenburg“ wurde am 14. April 1992 als Entwurf vom Landtag angenommen und am 14. Juni in einer Volksabstimmung mit 94,04 % der gültigen Stimmen von der Bevölkerung angenommen. Seitdem wurde es sieben Mal geändert, zuletzt am 16. Mai 2019.

== Grundgesetz ==
Die Landesverfassung war die erste vollständige Verfassung eines deutschen Staates seit 1949. Neu für eine deutsche Verfassung waren vor allem die Aufnahme sozialer Grundrechte, die Anerkennung dauerhafter Partnerschaften neben der Ehe, ein erweiterter Gleichheitsgrundsatz: Jeder schuldet jedem das Anerkennung ihrer Würde (Artikel 7 II), die Verpflichtung von Radio und Fernsehen zum internen Pluralismus, ein umfassender Katalog zum Schutz der Umwelt (Artikel 39) und genaue Regelungen für eine Totalrevision durch eine verfassungsgebende Versammlung (Artikel 116). Die im ersten Entwurf enthaltene Abschaffung des Verfassungsschutzes
Die Verfassung basiert auf

* der Verfassungsentwurf des „Zentralen Runden Tisches“ in der DDR nach der Wende,,
* der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes und
* der Entwurf einer Satzung des Kuratoriums eines demokratisch verfassten Staatenbundes aus dem Jahr 1991.
Es ist stark geprägt von den Freiheitsimpulsen der Bürgerbewegungen aus der Zeit des Mauerfalls: „Demokratie jetzt“, „Initiative für Frieden und Menschenrechte“, „Neues Forum“.

Weiter:

* zur demokratischen Verfassungstradition Deutschlands
* zu den demokratischen Traditionen Preußens
* zur Verfassung des Landes Brandenburg vom 6. Februar 1947 (in Kraft bis 1952)

== Verschiedenes ==
Am 22. November 2013 hat der Landtag Brandenburg eine Antirassismusklausel in Artikel 7a der Verfassung aufgenommen, die wie folgt lautet:
== Literatur ==

* Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung: [https://www.politische-bildung-brandenb ... verfassung Die Brandenburger Verfassung.] [https://www.politische-bildung-brandenb ... ublikation /die-brandenburger-verfassung Entstehungsgeschichte, Besonderheiten, Verfassungstext], Potsdam 2017
* Christiane Büchner, Jochen Franzke: [http://www.politische-bildung-brandenbu ... nburg.html ''Das Land Brandenburg. Kleine politische Landeskunde.''] 5. Auflage. Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung, Potsdam 2010, ISBN 3-932502-09-4.
* Helmut Simon, Dietrich Franke, Michael Sachs: „Handbuch der Verfassung des Landes Brandenburg.“ Boorberg, Stuttgart [u. a.] 1994, ISBN 3-415-01993-4.
* Hasso Lieber, Steffen Iwers, Martina Ernst: Verfassung des Landes Brandenburg. Kommentar. Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden. Loseblatt, Stand Juni 2017. ISBN 978-3-8293-0654-6

* [https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212792 Verfassung des Landes Brandenburg]
* [https://www.politische-bildung-brandenb ... verfassung Verfassung? Ja bitte!] Eine Website der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung.



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